Ort: Haßloch, Leo-Loeb-Straße

Es sprechen: iris Nieland MdL, Peter Stuhlfauth Vorsitzender Ortsverband Haßloch, Sebastian Münzenmaier MdB, Michael Frisch Landesvorsitzender, Damian Lohr MdL, Thomas Stephan AfD-Fraktionsvorsitzender Gemeinderat Haßloch (ag)

Der AfD-Kreisverband Südliche Weinstraße – Landau zeigt sich entsetzt über die gerade in Berlin beschlossenen faktischen massiven Lockdown-Verlängerungen durch realitätsferne Inzidenzvorgaben insbesondere für den Einzelhandel und das Gastgewerbe.

Kreisvorsitzender Eugen Ziegler kommentiert: „Die mit der tatsächlichen Bedrohungslage durch das Coronavirus nicht mehr in Einklang zu bringenden fortgesetzten Zwangsschließungen gefährden zahllose geschäftliche Existenzen und werden im Gefolge der absehbaren Pleitewelle unsere Ortskerne und Innenstädte sehr nachteilig verändern.“

Zur heute den Medien durchgestochenen internen Entscheidung des Verfassungsschutzes, die AfD bundesweit als Verdachtsfall einzustufen, erklärt der Kreisvorsitzende: „Wir sind empört angesichts dieser inhaltlich substanzlosen offensichtlichen Wahlkampfhilfe für die Altparteien seitens der verantwortlichen Herren Haldenwang & Co. Wer sich von diesem skandalösen Vorgehen allerdings deutliche Stimmeneinbußen der AfD erhofft, möge sich nicht täuschen. Denn sehr viele Bürger durchschauen die Hintergründe, und unsere Mitgliedschaft wird sich nun erst recht mit aller Kraft in den Wahlkampfendspurt hier in Rheinland-Pfalz einbringen. Außerdem erwarten wir eine erfolgreiche juristische Gegenwehr unserer Bundespartei gegen einen zu Lasten der größten Oppositionspartei instrumentalisierten Verfassungsschutzes.“

Für den Vorstand AfD Kreisverband Südliche Weinstraße-Landau

Eugen Ziegler, Kreisvorsitzender

Offenbach, 03.03.2021 (Archivfoto: AfD)

Liebe Mitdenker,das Wahlmanöver der Altparteien ist offensichtlich. Wache Bürger wissen, warum die AfD kurz vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt wurde. Präsident Haldenwang hat erklärt, “dass die AfD nicht wegen ihrer Programmatik, sondern wegen anstößiger Äußerungen von Funktionären und Mitgliedern unter Verdacht gestellt werde“

.Der Verfassungsschutz ist eine Bundesbehörde und untersteht dem Innenministerium. Präsident Haldenwang ist CDU-Funktionär und ein weisungsgebundener politischer Beamter. Er steht damit auf der Gehaltsliste von Innenminister Seehofer.

Und wenn es stimmt, dass unser Inlandsgeheimdienst Informationen an die Medien durchsticht, sollte jedem klar sein, was hier läuft. Ich wünsche interessante Erkenntnisse.

Ihr Andreas Wondra, Landtagskandidat Rheinland-Pfalz (Archivfoto: AfD)

Martin Louis Schmidt ist kulturpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. Der Einsatz der Partei für Heimatvertriebene und Aussiedler, insbesondere für Russlanddeutsche, liegt dem Landtagsabgeordneten ganz besonders am Herzen. (ag)

Am 16. Februar stand unser Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Südpfalz Dr. Heiko Wildberg unseren Bürgern wieder Rede und Antwort. (ag)

Der Landtagsabgeordnete und kukturpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Martin Louis Schmidt äußert seine Bedenken über die sich wandelnde Kultur im Land und sieht die derzeitige Entwicklung der deutschen Sprache als besonders kritisch an. (ag)

Drei Fragen zur Corona-Pandemie an den Landtagsabgeordneten und kulturpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz Martin Louis Schmidt aus Annweiler am Trifels. (ag)

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 12. Januar 2021 ihren Antrag „2021 zum Jahr der deutschen Sprache erklären!“ vorgestellt. 500 Jahre nach dem Beginn der Bibelübersetzung durch Luther auf der Wartburg gelte es, die deutsche Sprache vor überhaupt nicht in der Alltagssprache verwurzelten Gender-Auswüchsen zu bewahren. Außerdem könnten Vereine, die sich der Sprachpflege widmen, unterstützt und interdisziplinäre Symposien abgehalten werden.

Dazu Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ich begrüße diesen Antrag ausdrücklich, ganz besonders aus rheinland-pfälzischer Sicht. Schließlich war der Aufenthalt Luthers auf der Wartburg eine direkte Folge des Wormser Reichstags und des unmittelbar danach erlassenen Wormser Edikts, in welchem Kaiser Karl V. die Reichsacht über Luther verhängt hatte. Der Erinnerung an den Wormser Reichstag ist die diesjährige Landesausstellung ‚Hier stehe ich. Gewissen und Protest – 1521 bis 2021‘ im Museum der Stadt Worms im Andreasstift gewidmet. Ich wünsche dieser am 3. Juli beginnenden Ausstellung viele Besucher und hoffe, dass sie indirekt auch eine Beschäftigung mit Luthers Bedeutung für die deutsche Sprache fördert.“

Martin Louis Schmidt (AfD) ergänzt: „Die Kritik unserer Bundestagsfraktion an den Gender-Auswüchsen teile ich. Das Jubiläum der Bibelübersetzung ist hervorragend geeignet, um die politische Instrumentalisierung von Sprache zu reflektieren. Auch hier in Rheinland-Pfalz werden wir uns als Landtagsfraktion weiterhin gegen die Verunstaltung unserer Sprache – beispielsweise durch den Gender-Stern – zur Wehr setzen. Wir werden es nicht zulassen, dass eine kleine Minderheit von oben herab der Bevölkerung aufzwingen möchte, wie sie zu schreiben und zu sprechen hat. Die deutsche Sprache ist zentrale Grundlage unserer nationalen kulturellen Identität, die wir uns von linken Gesellschaftsingenieuren nicht beschädigen lassen. Im Laufe des Jahres werden wir diesbezüglich parlamentarische Initiativen starten.“

Martin Louis Schmidt, MdL ist Sprecher für Kultur und Geschichte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Martin Louis Schmidt, AfD-Landtagtagsabgeordneter und Direktkandidat für den Wahlkreis 49 (Südliche Weinstraße), wirft den politisch Verantwortlichen in der Region und im Land eine „chronische Nichtbeachtung oder gar Verharmlosung der gesamtgesellschaftlichen Folgen der Corona-Krise“ vor.

Der Kultur- und Tourismuspolitiker erläutert: „Die machthabenden Akteure weigern sich leider hartnäckig, den von der AfD schon seit Monaten geforderten Strategiewechsel beim Corona-Krisenmanagement umzusetzen. Statt auf die Verbindung eines größtmöglichen Schutzes der Risikogruppen in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen mit einer schrittweise Normalisierung des sonstigen wirtschaftlichen und sozialen Lebens zu setzen, halten sie an den perspektivisch gefährlichen Dauer-Lockdowns fest oder verschärfen diese sogar noch.“

„Schaut man sich dieser Tage statistische Bilanzen der letzten Monate an, erscheinen diese vielfach erschreckend. So hat der zweite Lockdown im November die Tourismusbranche in der Südpfalz ebenso wie im gesamten Bundesland sehr hart getroffen. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Landesamtes in Bad Ems wurden landesweit nur noch 96.000 Gäste und 388.000 Übernachtungen gezählt, was gegenüber dem gleichen Monat des Vorjahres Rückgänge um 85 bzw. 74 Prozent bedeutet. Die Zahl der Ausbildungsplätze sank 2020 gegenüber 2019 branchenübergreifend teilweise beträchtlich. Im Ausbildungsberuf Tourismuskaufmann sogar um dramatische 59 Prozent.“

Martin Louis Schmidt warnt: „Gewaltige ökonomische Negativfolgen der monatelangen Einnahmeausfälle etwa im Einzelhandel, im Kultursektor und Gastgewerbe, aber auch in weiten Teilen unserer mittelständischen Unternehmenslandschaft sind absehbar. Ebenso die neuerliche Anhäufung nie rückzahlbarer immenser Schuldenberge sowie die längst nicht immer positiv zu sehenden Zentralisierungs- und Digitalisierungsprozesse. Sehr oft werden sich große, international agierende Strukturen gegenüber kleineren, regional verwurzelten heimischen Einheiten und Betrieben durchsetzen. Auch die Konsequenzen der behördlich verfügten Vermeidung sozialer Begegnungen beispielsweise für den Lernerfolg an den Schulen und Hochschulen oder für unser reiches Vereinsleben lassen nichts Gutes ahnen. All das zeigt: Es wird höchste Zeit für einen Strategiewechsel!“

(Foto: Martin Louis Schmidt, AfD-Landtagsabgeordneter)

Der Annweilerer AfD-Stadtrat Steffen Kremser zeigt sich enttäuscht, dass der Änderungsantrag der Landes-AfD zum Haushalt, der Landesmittel für das Museum unterm Trifels in Höhe von 35.000 Euro vorgesehen hatte, um damit eine Dreiviertelstelle zu finanzieren, abgelehnt wurde.

Kremser: “Unser Museum leistet u.a. mit seinem Bezug zur Burg Trifels und der Entwicklungsgeschichte der Stadt Annweiler nicht nur zur kulturgeschichtlichen Identität einen wertvollen Beitrag, sondern trägt auch zur touristischen Attraktivität unserer Region bei. Es wäre wirklich sehr Schade, wenn dieses Angebot, das auch abwechslungsreiche wechselnde Ausstellungen beinhaltet, eingeschränkt oder ganz eingestellt werden müsste, weil am falschen Ende gespart wird.”

Dazu Martin Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag: “Wir werden nicht locker lassen, zumal ich mich in dieser Angelegenheit als Bürger Annweilers auch persönlich besonders gefordert sehe.”

(Foto: AfD, S. Kremser und M. Schmidt)