Eugen Ziegler, Kreisvorsitzender der AfD Südliche Weinstraße-Landau, kommentiert den Artikel „Mauerbau im Landauer Stadtrat“ in der RHEINPFALZ vom 2. März: „Das Ganze ist eine von der selbsternannten Satire-Partei medienwirksam inszenierte Demokratie-Satire. Statt einer in allen gewählten Gremien grundsätzlich einzufordernden Gesprächsbereitschaft und Toleranz baut Käthe Kerbstat reale Mauern zwischen sich und den AfD-Stadtratsvertreter Norbert Herrmann. Das erinnert an unsägliche Zeiten der innerdeutschen Teilung und ist zutiefst unwürdig.“

Eugen Ziegler fährt fort:

„Schon die Überschrift der RHEINPFALZ-Redakteurin unterstellt, die Dame von Die Partei müsse sich zur Wehr setzen. Sie kämpfe, so heißt es in dem Artikel weiter, ´für die Lösung ihres Problems`, und weitere Ratsmitglieder hätten sich zu Wort gemeldet, um sie aus der `misslichen Lage` zu befreien. Dabei muss man bei einer Wahl in ein Kommunalparlament nun einmal damit rechnen, mit Vertretern anderer Parteien an einem Tisch zu sitzen, auch wenn diese politisch völlig konträr sind. Das nennt sich dann Demokratie.

Frau Kerbstat vergisst offensichtlich, dass neben ihr nicht nur ein AfD-Vertreter sitzt, sondern auch ein Mensch. Durch ihr Verhalten wird offenkundig, dass ihr die in Mitteleuropa üblichen zwischenmenschlichen Umgangsformen unbekannt sind. Und nicht nur das: sie diskriminiert durch ihre Mauer ein gewähltes Ratsmitglied.

Der südpfälzische AfD-Kreisvorsitzende schließt seine Kritik mit einem konkreten Vorschlag:

„Die Lösung dieses Schildbürgerstreits ist eigentlich einfach: Der Vorsitzende des Landauer Stadtrats kann gemäß Geschäftsordnung ein Mitglied zur Ordnung rufen, wenn es sich nicht an die Regeln hält, also zum Beispiel Pappmauern und Campingstühle mit sich führt und im Ratsrund platziert. Bleibt dies ohne Reaktion, könnte der Vorsitzende im diesem Fall die Vertreterin von Die Partei von der Sitzung ausschließen.

Damit wären dann nicht nur die demokratischen Maßstäbe verteidigt, sondern man hätte zugleich ganz real allen geholfen: Frau Kerbstat muss nicht neben dem AfD-Vertreter sitzen, dieser wird nicht diskriminiert, die Ratsmitglieder müssen Frau Kerbstat nicht aus ihrer misslichen Lage befreien und können sich wieder ihrer eigentlichen Aufgabe zuwenden: die Herausforderungen und Probleme der Stadt Landau zu bewältigen.“

Offenbach, den 6.3.23

Eugen Ziegler

Kreisvorsitzender des KV SÜW-LD, Mitglied im AfD-Landesvorstand Rheinland-Pfalz

Eine gelungene Veranstaltung war am 24. Februar der AfD-Bürgerdialog in Gossersweiler-Stein. Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier als auch die Landtagsabgeordnete Iris Nieland berichteten von der Politik aus ihren Parlamenten. Wie wichtig Kommunalpolitik ist, das erläuterten das Kreistagsmitglied Detlef Homa und der Fraktionsvorsitzende des Verbandsgemeinderats Annweiler Hans-Günter Gerstle. Der Kreisvorsitzende Eugen Ziegler moderierte diesen interessanten Abend im Dorfgemeinschaftshaus. (ag)

Bis auf den letzten Platz ausgebucht war unser Bürgerdialog am 30. Januar mit der Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst und unserem Kreisvorsitzenden Eugen Ziegler in Offenbach an der Queich, wo sich noch unser stellvertretender Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Bernd Schattner hinzugestellte.

Thema war wie bereits angekündigt, die Bildung, das Gendern und die neue Praxis bei Karnevalsumzügen in Rheinland-Pfalz. So sprachen sich Eugen Ziegler und Nicole Höchst u.a. für die Gleichbehandlung von Meisterschülern und Studierenden beim BAFöG, als auch für die Wiedereinführung des dreigliedrigen Schulsystems aus, wie es zu früheren Zeiten praktiziert wurde.

Doch auch Bernd Schattner hat außerhalb der angekündigten Themen die brandaktuellen Fragen interessierter Bürger insbesondere im Bezug auf (Land-)Wirtschaft und Ernährung hinreichend beantworten können. (ag)

Rund 90 Gäste von den AfD-Kreisverbänden in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus fanden sich am 8. Januar in Offenbach an der Queich zum Neujahrsempfang der AfD Kreisverband Südliche Weinstraße – Landau in der Pfalz ein.

Es sprachen der Kreisvorsitzende und Beisitzer im Landesvorstand Eugen Ziegler, der Landesvorsitzende Dr. Jan Bollinger MdL, der stellvertretende Landesvorsitzende Bernd Schattner MdB und der kulturpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Martin Louis Schmidt MdL. (ag)

(Foto: AfD, Landesvorsitzender Dr. Jan Bollinger)

Neujahrsgrüße vom Vorstand des Kreisverbandes Südliche Weinstraße – Landau in der Pfalz

Unser Infostand am 12. November 2022 in Landau. Sehr gut besucht und gute Gespräche geführt. Die derzeitige Energie- und Wirtschaftspolitik waren die Themen, die die Bürger am meisten interessierte und ansprachen. Auch unsere beiden Abgeordneten Bernd Schattner aus dem Bundestag und Martin Louis Schmidt aus dem Landtag waren vor Ort und berichteten interessierten Bürgern aus dem Plenum. (ag)

mit Bernd Schattner (MdB), Dr. Sylvia Limmer (MdEP) und Ralf Schönborn (MdL).

Die Fragen der anwesenden Bürger und Landwirte zeigte, dass das Interesse für Politik im Bereich Wirtschaft und Ernährung sehr groß ist. Auch das Thema Energiewirtschaft wurde sehr rege erörtert und behandelt. (ag)

am 11.11.2022, um 19 Uhr im Kreis: Ernährungssicherheit in Deutschland
mit Dr. Sylvia Limmer (MdEP), Ralf Schönborn (MdL) und Bernd Schattner (MdB).
Ort der Veranstaltung bei Anmeldung unter:
e.ziegler@alternative-suew-ld.de

Eintritt frei!

Auf zu unserem nächsten Bürgerdialog am 22.10.2022 um 17:30 Uhr mit unseren Bundestagsabgeordneten Nicole Höchst und Bernd Schattner in Bellheim.
Anmeldung unter: nicole.hoechst@bundestag.de
Der Eintritt ist frei.