Die Bereiche Tourismus und Gastronomie zählen zu den neuralgischen Politikbereichen in Zeiten der Herausforderung durch das Coronavirus. Eine kürzlich veröffentlichte bundesweite Studie des ifo-Institutes sieht das Gastgewerbe und die Reisebüros aktuell ganz oben in der Liste des Ausmaßes der bereits erfolgten bzw. erwarteten Geschäftseinbrüche.

Der tourismuspolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Martin Louis Schmidt mahnt: „Auch hierzulande kämpfen Teile der Hotellerie und erst recht zahlreiche Gasthöfe und Restaurants buchstäblich ums wirtschaftliche Überleben. Das schon im letzten Jahr zu beobachtende und vor allem perspektivisch zu befürchtende breitangelegte Gaststättensterben könnte beschleunigt werden. Hier muss die Politik zunächst vor allem durch finanzielle Soforthilfen wirksam gegen steuern!“

Martin L. Schmidt erläutert: „Nachdenken sollte man dieser Tage jedoch nicht nur über unmittelbare materielle Unterstützungen und steuerliche Erleichterungen, sondern auch über ein Paket flankierender Maßnahmen“, betont der AfD-Landtagsabgeordnete. „Das Großthema der überfälligen Verringerung bürokratischer Vorschriften, etwa hinsichtlich ausufernder Dokumentationspflichten, bedarf angesichts der äußerst schwierigen neuen Rahmenbedingungen mehr denn je schneller Lösungen. Auch die Frage der Einstufung der Gastronomie als Saisonarbeitsbranche gehört erneut auf die politische Agenda. Außerdem könnte darüber nachgedacht werden, das laufende bayerische Gaststättenmodernisierungsprogramm als sinnvolle Anregung für Rheinland-Pfalz aufzugreifen. Dieses Programm erfreut sich starker Nachfrage und kommt insbesondere der Gaststättenkultur auf dem Lande zugute.“

Ein besonderes Anliegen ist für Martin Louis Schmidt das „berechtigte Anliegen der 45 Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz und im Saarland, in alle Unterstützungsprogramme zugunsten der Hotellerie, des Gast- und Tourismusgewerbes eingebunden zu werden. Denn nach den ohnehin schwachen Belegungszeiten des Winters brechen die Buchungen für die kommenden Wochen und Monate aktuell zum Anteil komplett weg. Insbesondere Klassenfahrten und andere Jugend- und Familienfreizeiten werden reihenweise storniert. Laut Abgabenordnung müssen die Jugendherbergen alle verfügbaren Finanzmittel kontinuierlich in ihre Ausgestaltung und Instandhaltung investieren. Rücklagenbildungen sind deshalb bloß in sehr begrenztem Maße erlaubt – entsprechend kritisch sind die finanziellen Aussichten gerade dieser wertvollen Einrichtungen!“

Martin Louis Schmidt, MdL ist kultur- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Zum Nachtragshaushalt der Landesregierung erklärt Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ein kultureller Zusammenbruch in der Fläche muss verhindert werden! Verlieren die ländlichen Regionen in Folge der Coronakrise beträchtliche Teile ihrer in der Regel kleinen, oft in Teilen ehrenamtlich getragenen Kultureinrichtungen und der vor Ort verankerten Freischaffenden, so verlieren sie zusätzlich an Attraktivität. Mit fatalen Folgen für uns alle!“

Martin Louis Schmidt weiter: „Als Alternative für Deutschland werden wir ganz genau hinschauen, ob sich die von der Bundesebene beschlossenen Soforthilfen für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige zwischen 9.000 und 15.000 Euro sowie die 10.000 Euro Sofortdarlehen des Landes als ausreichend gerade auch für den Erhalt des organisierten Kulturlebens in unseren ländlichen Räumen erweisen. Gerade dort gibt es weit weniger Möglichkeiten, um verlorene Eintrittsgelder, Verkaufs- und Werbemöglichkeiten durch in der gegenwärtigen Krise bedeutsame Instrumentarien wie Kurzarbeitergeld, zinslose Kredite bei Liquiditätsengpässen oder Angebote der Wirtschaftsförderung auszugleichen.“

Martin Louis Schmidt, MdL ist kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde,

Die Corona-Pandemie versetzt auch unsere Partei in eine Art Stillstand. Alles, was wir tun können ist aktiv zu helfen, was wir mit unserer “Corona-Bürgerhilfe” auch aktiv umsetzen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir bis auf weiteres keine Parteiveranstaltungen und Infostände durchführen wollen.

Vielen Dank und bleiben Sie gesund!

Andreas Gehrlein, stellv. Kreisvorsitzender für den AfD-Kreisvorstand Südliche Weinstraße-Landau in der Pfalz

Verehrte Mitglieder, Freunde und Unterstützer,

einige unserer Mitglieder haben sich bereit erklärt, diese Aktion zu unterstützen und zu helfen.

Ich darf mich bereits schon jetzt bei unseren Helfern für Ihren Einsatz in der Partei und darüber hinaus recht herzlich bedanken.

Bitte entnehmen Sie alles weitere dem Corona-Bürgerhilfe-Hinweisblatt.

Ich wünsche Ihnen alle Gesundheit.

Ihr Eugen Ziegler
Kreisvorsitzender SÜW-LD
Mitglied im Landesvorstand