„Spätestens jetzt sollte jedem Bürger klar sein: die SPD befindet sich endgültig auf Abwegen“. Mit diesen Worten kommentierte der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Martin Louis Schmidt, die jüngsten Äußerungen von Aydan Özoğuz, der sozialdemokratischen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel. Özoğuz‘ radikale Absage an das noch bis vor wenigen Jahrzehnten auch hierzulande selbstverständlich erachtete Vorhandensein einer alle Bürger verbindenden deutschen Kultur gipfelten in der Behauptung, dass eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache „schlicht nicht identifizierbar“ sei. Und: „Die Beschwörung einer Leitkultur schafft dagegen nicht Gemeinsamkeit, sondern grenzt aus.“ Deshalb dürfe man Zuwanderern auch keine Anpassung an die überlieferte Mehrheitskultur verordnen, so die SPD-Politikerin.
Der AfD-Kulturpolitiker Schmidt sieht in diesem „postfaktischen multikulturellen Duktus der Genossin Özoğuz einen Skandal und eine Provokation zu einem Zeitpunkt, da in der Öffentlichkeit aus guten Gründen wieder verstärkt über die Bedeutung der deutschen Leitkultur nachgedacht wird“. „Die Bundesregierung sollte sich schnellstens von dieser Integrationsbeauftragten trennen“, fordert Schmidt. Denn: „Solche hochideologischen Links-Außen-Positionen tragen nicht unwesentlich dazu bei, anders-kulturelle islamische Parallelgesellschaften zu verfestigen und die Innere Sicherheit weiter zu gefährden. Eine wirklich funktionierende tiefergehende Integration wird mit einer angeblich vielfältigen offenen Gesellschaft, wie sie die Befürworter der Massenzuwanderung anstreben, ja gerade unmöglich gemacht. Dieses Modell verletzt elementar das nationale Bewusstsein und die Interessen aller Deutschen mit und ohne Migrationshintergrund.“
Als Alternative für Deutschland sind wir der Ansicht, dass derlei radikale Utopien zu einer verhängnisvollen Angleichung und Verflachung gewachsener ethno-kultureller Eigenarten führen und das im eigentlichen Sinne vielfältige Kulturleben der unterschiedlichen Kulturräume, Völker und Regionen gefährden. Wir stellen diesem bindungsfeindlichen Weltbild im „Land der Dichter, Denker und Musiker“ unser nicht zuletzt im deutschen Grundgesetz tief verankertes Bekenntnis zu nationaler Identität, Heimat und Kultur- und Geschichtsbewusstsein entgegen.
Martin Louis Schmidt ist kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.