+++ Pressemitteilung +++
Am heutigen Donnerstag, dem 27. August 2020 wurde im Landtag Rheinland-Pfalz eine mündliche Anfrage zum Thema „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ debattiert. In dem gleichnamigen Bericht des Familienministeriums wird auf Seite 5 festgestellt, man weiche bei Veröffentlichungen im Rahmen des Aktionsplanes von den Vorgaben der Verwaltungsvorschrift „Geschlechtsgerechte Amts- und Rechtssprache“ durch Verwendung des sogenannten Gendersterns ab. Auf Nachfrage des AfD-Abgeordneten Martin Louis Schmidt verteidigte Ministerin Spiegel dieses Vorgehen.
Dazu Martin Louis Schmidt, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Ministerin Spiegel setzt sich vorsätzlich über Verwaltungsvorschriften hinweg, ihr Ministerium glaubt offensichtlich, über dem Recht zu stehen. Die Missachtung rechtlich verbindlicher Vorschriften ist ein skandalöser Vorgang. Der als Begründung angeführte Verweis auf eine Weiterentwicklung von Sprache zieht in diesem Falle nicht, denn der Genderstern kommt in der Alltagssprache überhaupt nicht vor.“
Martin Louis Schmidt kündigt an: „Die AfD-Fraktion wird sich weiterhin gegen die Verunstaltung unserer Sprache zur Wehr setzen. Wir werden es nicht zulassen, dass eine kleine Minderheit von oben herab der Bevölkerung aufzwingen möchte, wie sie zu schreiben, sprechen und zu denken hat. Die deutsche Sprache ist zentrale Grundlage unserer nationalen kulturellen Identität, die wir uns von linken Gesellschaftsingenieuren nicht beschädigen lassen.“
Martin Louis Schmidt ist kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.