Der rheinland-pfälzische Landtag will nach Strategien suchen, die vielen Sehenswürdigkeiten des Landes wirkungsvoller zu vermarkten, um die Gästezahlen zu erhöhen und die regionale Wirtschaftskraft zu heben. Eine neue Enquete-Kommission „Wirtschafts- …
Am 29. März 2017 fand im Innenausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz der Gesetzesantrag der AfD für mehr „Direkte Demokratie“ leider wieder keine Zustimmung durch die etablierten Parteien. Die AfD wollte mit …
Der rheinland-pfälzische Landtag behandelte am Mittwoch in einer „Orientierungsdebatte“ das Thema „Demokratie braucht Vertrauen – Gegen Lüge und Hass im Netz“. Von 25 Redebeiträgen kamen vier aus den Reihen der …
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dr. Jan Bollinger, fordert Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) im Nachgang der letzten Plenarsitzungen zu mehr parteipolitischer Neutralität auf: “Während tatsächliche oder vermeintliche Verstöße von AfD-Abgeordneten …
