Zu Beginn der heutigen Kreistagssitzung wurden die Mitglieder des Kreistages darüber informiert, dass der Kreisvorstand beschlossen hat, dem Bündnis Sichere Häfen beizutreten. Eine Aussprache fand nicht statt. Ebenso wenig eine …
Geplant ist, zukünftig auf den öffentlichen Parkplätzen Im Zwinger, Parkdeck Sparkasse, Tiefgarage und Messplatz Parkgebühren einzuführen. Bereits am 30.06. steht das Thema auf der Tagesordnung im Ausschuss für Verkehr, Barrierefreiheit, …
Die hätten besonders die Gastronomie und die Hüttenbetreiber in der Südpfalz vielfach an den Rand des Ruins getrieben, so Bernd Schattner, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Kreistag SÜW. Nachdem bereits seit …
Die AfD-Fraktion lehnte in der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderats Annweiler geschlossen die Kompetenzübertragung von Auftragsvergaben ohne Wertgrenze (bisher 70.000 EUR) und Personalangelegenheiten vom Verbandsgemeinderat auf den Haupt- und Finanzausschuss ab, …
Sehr geehrter Stadtbürgermeister, sehr geehrte Ratsmitglieder, verehrte Zuschauer und Presse, der vorliegende Haushalt ist eine Schande. Eine Schande für die Landesregierung! Trotz großer Anstrengungen und guter Ansätze der Verwaltung und …
Waren 2010 noch 15 Verfügungskräfte der Polizeiwache in Annweiler zugeteilt, sind es zu Beginn des Jahres 2020 nur noch 11. Das entspricht einem Rückgang von über 25%. Und bis 2024 …
Annweiler, den 10.02.2020 Die AfD-Fraktion VG Annweiler verurteilt die bundesweiten Übergriffe auf Einrichtungen, Wohnhäuser und Personen der FDP auf das Schärfste. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Günter Gerstle (Albersweiler) dazu: „Wir können gut …
AfD-Stadtrat Steffen Kremser hat bei der Stadtratssitzung am 18.12.19 darum gebeten, den Weg von der Asselsteinstr./Barbarossastr. hoch zum Trifelsgymnasium mit z.B. weiterem Schotter zu befestigen, da sich dieser bei Regenwetter …
Liebe Mitbürger, liebe Mitbürgerinnen, liebe Andersgeschlechtliche, die AfD-Fraktion lädt ein zur öffentlichen Fraktionssitzung in Bad Bergzabern. Diese findet statt in der Pizzeria “Bella” am Ludwigsplatz (Marktstr. 1) in Bad Bergzabern …
AfD-Stadtrat Steffen Kremser (Annweiler) zum geplanten barrierefreien Wanderweg am Kirschfelsen: „Wenn man es sich leisten kann, ist er eine schöne Sache. Aber die Stadt ist hoch verschuldet, hat seit Jahren einen …
