+++ Pressemitteilung +++ Die Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, erklärt zur Verabschiedung des Stiftungsgesetzes: „Oppositionelle Kräfte werden in Deutschland ausgegrenzt und unterdrückt, wie in kaum einem anderen EU-Land. Würden Ungarn oder Polen sich so verhalten, wäre der Aufschrei in Deutschland gewaltig.

Der Deutsche Bundestages hat mit der Verabschiedung des neuen Gesetzes zur Förderung politischer Stiftungen ganz offen eine beklemmende Demokratieverachtung deutlich gemacht, die jedem autoritären Land zur Ehre gereichen würde.Das mit …

+++ Pressemitteilung +++ Joachim Paul und Martin Louis Schmidt (beide AfD): Stalinismus muss eigenständiges und verbindliches Thema im Lehrplan sein

Im Rahmen des Ukraine-Krieges weist die ukrainische Seite immer wieder auf Kontinuitäten russischer Verbrechen in der Ukraine hin. Besonders schrecklich wütete der Stalinismus mit Millionen von Toten. Die AfD-Landtagsabgeordneten Martin …

+++ Pressemitteilung +++​ Martin Louis Schmidt und Damian Lohr (beide AfD) zum Partnerschaftsjubiläum mit Oppeln: Deutsche Minderheit stärker einbeziehen

Am 11. September 2021 jährt sich zum 20. Mal die Partnerschaftsvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und der Woiwodschaft Oppeln in Oberschlesien. Dazu Martin Louis Schmidt, Sprecher für Regionalpartnerschaften der AfD-Fraktion im Landtag …

+++Pressemitteilung+++ AfD-Kreisverband über Lockdownverlängerungen und Verfasssungsschutz: „Realitätsfernes Vorgehen“

Der AfD-Kreisverband Südliche Weinstraße – Landau zeigt sich entsetzt über die gerade in Berlin beschlossenen faktischen massiven Lockdown-Verlängerungen durch realitätsferne Inzidenzvorgaben insbesondere für den Einzelhandel und das Gastgewerbe. Kreisvorsitzender Eugen …

+++ Pressemitteilung +++ Martin Louis Schmidt (AfD) zum Antrag „2021 zum Jahr der deutschen Sprache erklären!“: Politische Instrumentalisierung von Sprache ist zu kritisieren

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 12. Januar 2021 ihren Antrag „2021 zum Jahr der deutschen Sprache erklären!“ vorgestellt. 500 Jahre nach dem Beginn der Bibelübersetzung durch Luther auf der Wartburg gelte …