Am Sonntag findet in ganz Deutschland der Internationale Museumstag statt. Schirmherrin ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Maria Luise Dreyer (SPD) in ihrer Funktion als Bundesratspräsidentin. Das Motto lautet in diesem Jahr: …
Im Rahmen einer Sitzung des Integrationsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags hat Ministerin Anne Spiegel (Grüne) eingeräumt, keine Kenntnis über die Aufwendungen des Landes für Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) …
Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz unterstützt die ÖDP und die Freien Wähler bei der Volksinitiative gegen die jüngste Diätenerhöhung für rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete. Außerdem hat die AfD-Fraktion beschlossen, die Erhöhung zu spenden. Dazu …
„Spätestens jetzt sollte jedem Bürger klar sein: die SPD befindet sich endgültig auf Abwegen“. Mit diesen Worten kommentierte der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Martin Louis Schmidt, die …
Wie die Rheinpfalz jüngst berichtete, ergab eine am 8. Mai veröffentlichte Studie der Ruhr-Universität Bochum, dass Kinder, die ab der ersten Klasse Englischunterricht erhalten, in der siebten Klasse schlechter sind …
Zur Klärung des Streits um den geplanten Bau der Mittelrheinbrücke hat die AfD-Fraktion beim wissenschaftlichen Dienst des rheinland-pfälzischen Landtags zwei Gutachten in Auftrag gegeben. Eines zum Raumordnungsverfahren, das andere zur …
Die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen feiert am Donnerstag ihren ersten Geburtstag. Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz zieht eine negative Bilanz des ersten Regierungsjahres. Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Seit …
Die gutachterliche Prüfung des gescheiterten Verkaufs der Anteile des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH an die Shanghai Yiqian Trading Company (SYT) war heute Gegenstand der Sitzung des Ausschusses …
Nach SWR-Informationen ist in Bendorf der bundesweit bekannte Salafistenprediger Abul Baraa in muslimischen Gebetsräumen aufgetreten. Er wird seit Jahren vom Verfassungsschutz beobachtet und ist nach Meinung von Islamwissenschaftlern ein „Hassprediger“. …
Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hatte am 10. März 2017 eine Große Anfrage zum Thema „Öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ eingereicht. Sie enthält 85 Fragen, unter anderem zu den Themenkomplexen Ausgewogenheit der Berichterstattung und Rundfunkbeitrag. …
